Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Oktober 2023
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für sämtliche Verträge zwischen der lyogkaya-manka.com GmbH, Immobilienstrasse 42, 10115 Berlin (nachfolgend "Anbieter" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Nutzer" genannt) über die Nutzung der unter der Domain lyogkaya-manka.com angebotenen Dienstleistungen.
Mit der Nutzung der Webseite lyogkaya-manka.com und der darauf angebotenen Dienstleistungen erkennt der Nutzer diese AGB an. Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungsbeschreibung
Der Anbieter betreibt ein Internetportal zur Immobiliensuche und -bewertung in deutschen Großstädten. Das Portal bietet Nutzern die Möglichkeit, Immobilienangebote zu durchsuchen, Informationen über Wohnlagen und Städte zu erhalten sowie Bewertungen zu Immobilien einzusehen.
Die auf der Webseite dargestellten Immobilienangebote und Informationen stellen keine verbindlichen Angebote des Anbieters dar, sondern dienen lediglich der Information. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der dargestellten Informationen übernimmt der Anbieter keine Gewähr.
2.1 Newsletter
Der Anbieter bietet den Nutzern die Möglichkeit, einen regelmäßigen Newsletter zu abonnieren. Mit der Anmeldung zum Newsletter erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, regelmäßig Informationen über Immobilienangebote, Markttrends und sonstige immobilienbezogene Themen per E-Mail zu erhalten. Der Nutzer kann den Newsletter jederzeit durch Klicken auf den entsprechenden Link am Ende des Newsletters oder durch Mitteilung an den Anbieter abbestellen.
2.2 Kontaktanfragen
Über das Kontaktformular auf der Webseite können Nutzer Anfragen zu Immobilienangeboten oder anderen Themen an den Anbieter richten. Der Anbieter bemüht sich, Anfragen zeitnah zu bearbeiten, kann jedoch keine bestimmte Bearbeitungszeit garantieren.
3. Nutzungsbedingungen
Die Nutzung der Webseite ist grundsätzlich kostenlos. Der Anbieter behält sich jedoch das Recht vor, bestimmte Dienstleistungen oder Funktionen kostenpflichtig anzubieten. In diesem Fall wird der Nutzer vor der Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistung über die anfallenden Kosten informiert.
3.1 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich,
- bei der Nutzung der Webseite die geltenden Gesetze zu beachten;
- keine Inhalte auf der Webseite zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen;
- keine schädlichen Dateien oder Programme (z.B. Viren, Trojaner) auf die Webseite zu übertragen;
- keine technischen Maßnahmen zu ergreifen, die die Infrastruktur der Webseite beeinträchtigen oder übermäßig belasten könnten;
- keine automatisierten Verfahren (z.B. Scraping, Crawling) zum Auslesen von Daten der Webseite zu verwenden;
- keine Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den reibungslosen Betrieb der Webseite zu beeinträchtigen.
3.2 Sperrung von Nutzern
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzer bei Verstößen gegen diese AGB oder bei sonstigem missbräuchlichen Verhalten vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Webseite auszuschließen.
4. Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
Alle auf der Webseite veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Icons, etc.) unterliegen dem Urheberrecht oder anderen Schutzrechten. Jede Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung dieser Inhalte außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder des jeweiligen Rechteinhabers.
5. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5.1 Inhalte und Verweise auf andere Webseiten
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Die Webseite enthält Verweise (Links) zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte der Anbieter keinen Einfluss hat. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr für diese fremden Inhalte. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
6. Datenschutz
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
7. Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail oder durch Veröffentlichung auf der Webseite mitgeteilt. Sie gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Gerichtsstand
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten Berlin. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
8.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
Letzte Aktualisierung: Oktober 2023